50 Jahre Souveränität


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Die Hausordnung regelt das Zusammenleben der Mieter.

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Römische Verträge Am wurden in Rom im repräsentativen Saal der Horatier und Curiatier im Konservatorenpalast die Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG, Euratom) von den Vertretern der Regierungen Belgiens, der Niederlande, Luxemburg, der Bundesrepublik.

Einen Tag bevor Bundeskanzler Kohl am Damit bezog er dieselbe Position, der auch Adenauer nach den Verhandlungen über den Deutschland-Vertrag im Juni nicht widersprochen hatte. Er bestätigte das, was in den Verträgen von Moskau und Warschau bereits geregelt worden war. Für den endgültigen Territorialverzicht erwartete er die Aufgabe aller Reparationsansprüche. Nach Auffassung der Westmächte waren für die Wiederherstellung der deutschen Einheit und der vollständigen Souveränität vier wichtige Grundvoraussetzungen erfüllt.

Zum anderen befand sich Deutschland nach dem erneuten ABC-Waffenverzicht und der Reduzierung konventioneller Streitkräfte praktisch im Status der Nichtangriffsfähigkeit und unterlag weiterhin der direkten Kontrolle durch das westliche Bündnissystem. Darüberhinaus sicherte die föderale politische Ordnung in Deutschland eine ausreichende Machtdezentralisierung. Gemeinsam mit den Westmächten war die Bundesregierung bemüht, die Sowjetunion nicht als Verlierer des Kalten Krieges dastehen zu lassen.

In dem Verhandlungsergebnis konnte jede Partei für sich einen Erfolg verbuchen. Bonn und Washington hatten ihr Hauptziel - Wiedervereinigung zur Maximalbedingung der Westbindung - erreicht. Gorbatschow hegte für kurze Zeit die Hoffnung, mit deutschen Finanzhilfen akute Wirtschaftsprobleme im eigenen Land lösen und damit die Macht des Sowjetimperiums sichern zu können. Sein Nachgeben inder Frage der Bündniszugehörigkeit Deutschlands bürdete den Westmächten die alleinige Last der Allianzkontrolle über die Deutschen auf.

Voraussetzung dafür war die weitere Präsenz amerikanischer Truppen in Europa. Mitterrand und die übrigen westlichen Partner hatten mit dem ebenfalls am 1. September in Moskau unterzeichnete Zwei-plus-Vier-Vertrag regelte nur die klärungsbedürftigen Fragen. Bestätigt wurden zudem die Freiheit derBündniswahl des vereinten Deutschland sowie die Beendigung der seit dem 5. März auch völkerrechtlich ein souveräner Staat ist, sind heutzutage noch nicht alle Reste der Kriegsfolgen beseitigt.

Nicht zufällig waren sich Bundeskanzler Gerhard Schröder und der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi bei ihrem Treffen am 9. Dezember in Tokio über die Notwendigkeit der Streichung der Feindstaatenklausel einig. Entsprechend der gewachsenen internationalen Verantwortung hat die Bundesregierung seit September im Zuge der UNO-Reform den Anspruch Deutschlands auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat geltend gemacht und in der brasilianisch-deutsch-japanisch-indischen Erklärung unterstrichen.

Ansprache Adenauers über den Sender Freies Berlin vom 5. Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, Nr. Dokumente zur Deutschlandpolitik der Sowjetunion, Bd.

Politik und Persönlichkeit des ersten Bundeskanzlers. Beiträge von Weg- und Zeitgenossen, Stuttgart , S. Europa-Archiv, 10 4, S. Regierungserklärung Grotewohls vom Dokumentation der Zeit, hrsg. II, Berlin [Ost] , S.

Pressekonferenz Ulbrichts in Berlin vom Dokumentation der Zeit, 7, S. Erklärung Stophs, Erfurt vom Oktober bis Brief zur deutschen Einheit, Gemeinsame Erklärung vom Sitzung Kabinettausschuss Deutsche Einheit in Bonn vom Schreiben Bush an Kohl vom 9. Gespräch Kohl - Mitterrand in Paris vom DzD, Deutsche Einheit, S. Georg Ress, Artikel 53 und Artikel , in: Kommentar, München , S. Hanns Jürgen Küsters Zur Person. Beginnt ein autoritäres Jahrhundert?

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Der Firmensitz des Unternehmens befindet sich in Wien. Standorten mit juristischer Kompetenz zur Verfügung. Rechtsschutz AG agiert als Muttergesellschaft der D. In den vergangenen Jahren hat die D. Österreich ihre starke Marktposition als Rechtsschutzspezialist gefestigt. Seit steht die D.

Gesellschaften in knapp 20 Ländern weltweit. Betriebliche Gesundheitsförderung Gütesiegel wieder an D. Ein Schwerpunkt wird dabei heuer auf die seelische Gesundheit gelegt. Weniger Mehr Seit insgesamt 10 Jahren werden bei der D. Bewegung, Ernährung, seelische Gesundheit, Fehlzeitenmanagement sowie Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Mitarbeiter beispielsweise die Möglichkeit, während der Arbeitszeit an zehn-minütige Bewegungspausen teilzunehmen, bei denen Muskelentspannungsübungen und einfache Kräftigungsübungen durchgeführt werden. Der Vitalkorb — gefüllt mit Obst und Gemüse — trägt ebenfalls zum Wohlbefinden bei und weist auf die Wichtigkeit einer ausgewogenen Ernährung hin.

So müssen Gehsteige von Schnee befreit und bei Glatteis bestreut werden. Selbst wenn kein Gehsteig vorhanden ist, wird die Schneeräumung vorgeschrieben. Kommen Eigentümer ihren Pflichten nicht nach, drohen Geldstrafen und im Schadensfall enorme Kosten für Schadenersatz und Schmerzensgeld.

Weniger Mehr Grundstückseigentümer sind verpflichtet, Gehsteige und Gehwege entlang ihrer gesamten Liegenschaft in der Zeit von 6 bis 22 Uhr von Schnee und Verunreinigungen wie Laub zu säubern. Bei Schnee und Glatteis muss zusätzlich gestreut werden. Die Räumpflicht gilt auch an Sonn- und Feiertagen. Übertragung der Schneeräumpflicht, jedoch mit Kontrolle Der Vermieter kann seine Verpflichtung, den Schnee zu räumen und Salz zu streuen, vertraglich im Mietvertrag auf den Mieter überwälzen.

Das entbindet den Vermieter aber nicht von allen Pflichten. Wer nicht selbst dazu kommt, den Schnee vor dem eigenen Haus zu beseitigen, hat die Möglichkeit, ein Schneeräumungsunternehmen zu beauftragen.

Der Eigentümer eines Baumes haftet für Schäden, die auf mangelnde Beschaffenheit etwa durch Beschädigung, Fäulnis oder Krankheit zurückzuführen sind. Geldstrafen und Schadenersatzpflichten drohen bei Missachtung Wer seinen Pflichten als Eigentümer oder Mieter nicht nachkommt, muss mit Geldstrafen rechnen. Darüber hinaus kann ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung drohen.

Petra Kernecker neue Leiterin RisikoControlling. Neben ihrer Tätigkeit bei der D. Jänner darf für Barabhebungen bei Bankomaten kein Entgelt mehr verlangt werden. Ein Entgelt darf nämlich weiterhin verlangt werden, wenn eine individuelle Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde. Weniger Mehr Ab Jänner gilt das neue Zahlungsdienstegesetz. Dann darf für Barabhebungen bei Bankomaten kein Entgelt verlangt werden.

Jedoch können Zahlungsdienstleister wie Banken oder fremde Bankomataufsteller weiterhin ein Entgelt verlangen, wenn dies mit dem Kunden einzeln vereinbart wurde. Davon betroffen sind auch fremde Dienstleister, die zwischen einem Online-Händler und der Bank eines Käufers stehen und die Überweisung über das Internet ermöglichen.

Keine Haftung besteht, wenn der Verlust oder Diebstahl gar nicht bemerkt wurde leichte Fahrlässigkeit. Haftung des kontoführenden Zahlungsdienstleisters Bank gegenüber dem Kunden, wenn die Transaktion fehlerhaft oder verspätet vom anderen Anbieter ausgeführt wird Umfassende Informationspflichten der Dienstleister gegenüber dem Kunden, insbesondere auch bei Verrechnung von einzelnen Zahlungen, die nicht Teil des Rahmenvertrages sind. Das betrifft etwa Bankomatgebühren von Fremdaufstellern bei Barabhebungen.

Der Zahlungsdienstleister muss hier das Risiko sicherheits- technisch gering halten und mehrere Sicherheitsabfragen machen. Läuft der Vertrag kürzer als 6 Monate darf die Kündigung weiterhin verrechnet werden. Verpflichtend vorgelagert ist eine interne Beschwerdestelle, die hier auf eine Streitbeilegung hinzuwirken hat. In der Weihnachtszeit werden unzählige Pakete in Österreich verschickt.

Denn sollten diese gestohlen werden, kann es zu Schadenersatzforderungen wegen fahrlässigem Verhalten kommen. Ein sichtlich beschädigtes Paket sollte gleich in Anwesenheit des Zustellers geöffnet und vorhandene Schäden sofort dokumentiert werden. Weniger Mehr Die Zustellbedingungen der einzelnen Paketdienste sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt und unterscheiden sich teilweise stark voneinander.

Bei anderen Paketdiensten wird der nächste Abholpunkt bekannt gegeben. Wurde für das verschickte Paket ein Wert angegeben und ist dieser niedriger als der tatsächliche Wert des Pakets, haftet die Post nur bis zum bekannt gemachten Betrag. Ist der angegebene Wert höher, gilt der tatsächliche Wert der Ware. Paketzustellung mit Abstellgenehmigung Pakete können auch zugestellt werden, wenn der Empfänger nicht anwesend ist. Keine Haftung für Nachbarn bei Paketannahme Nimmt man für einen Nachbarn ein Paket an, so haftet man grundsätzlich nicht dafür, dass dieses auch abgeholt oder bezahlt wird.

Die Übernahme eines fremden Pakets wird lediglich als Gefälligkeit gesehen. Für diese Zusatzleistung ist bei den meisten Paketdiensten ein Entgelt zu leisten. Einige hundert obdachlose Menschen in Wien schlafen auch bei winterlichen Temperaturen im Freien. Diese hängt von der jeweiligen Situation und der Zumutbarkeit ab. Weniger Mehr Laut einer aktuellen Schätzung der Hilfsorganisation Caritas, übernachten selbst bei niedrigen Temperaturen aktuell einige hundert Menschen im Freien; und das alleine in der Bundeshauptstadt Wien.

In der kalten Jahreszeit — vor allem bei gefrierenden Temperaturen — ist die Gefahr einer beträchtlichen Gesundheitsschädigung durch Abfall der Körpertemperatur gegeben.

Anders sieht es aus, wenn jemand an ungewöhnlichen Plätzen liegt, etwa im Aufzug, vor Geschäftsräumlichkeiten oder in einem Bank-Foyer.

Hilfeleistung muss zumutbar sein Es fällt keine Strafe an, wenn die Hilfeleistung nicht zumutbar ist. Das könnte sein, weil man sich selbst in Gefahr begibt oder andere wichtige Interessen entgegenstehen. Anders verhält es sich dann, wenn das vermeintliche Opfer Hilfe aggressiv zurückweist oder gar mit Körperverletzung droht und randaliert. In Wien gibt es z. Ab sofort ist das geänderte Gebührengesetz in Kraft getreten, welches die Mietvertragsgebühren regelt.

Mieter können dadurch mit einer Kostensenkung rechnen. Für gewerblich genutzte Räume besteht weiterhin eine Gebührenverpflichtung. Bei gemischt genutzten Objekten gibt es noch Unklarheiten. Die Gesetzesänderung gilt nur für Mietverträge, die ab dem Datum des Inkrafttretens geschlossen wurden, für ältere Mietverträge hat das Gesetz keine Rückwirkung. Für Vermieter und Hausverwaltungen bedeutet die Änderung eine Verwaltungsvereinfachung, da die Anmeldung und Abfuhr an das Finanzamt für Verkehrssteuern entfällt.

Die Kosten beliefen sich je nach Mietzinshöhe und Vertragsdauer auf rund bis Euro. So wie bisher, richtet sich diese nach der Vertragsdauer und dem monatlichen Mietzins, welcher auf das Jahr hochgerechnet wird.

Für einen Geschäftsraummietvertrag, mit einer Vertragsdauer von fünf Jahren und einem monatlichen Mietzins von Euro, fallen Gebühren um die Euro an.

Die Gebührenpflicht bei Rechtsgeschäften beginnt mit Unterzeichnung Wenn für ein Rechtsgeschäft eine Urkunde mit den Unterschriften der Parteien errichtet wird, so fallen in der Regel Rechtsgeschäftsgebühren an. Bis zur Änderung des Gebührengesetzes mussten auch für Mietverträge von Wohnräumen Gebühren entrichtet werden. November ist Stichtag für Arbeiten am 8. Arbeitnehmer müssen bis zum November über eine mögliche Öffnung informiert werden.

Die Entscheidung, ob sie arbeiten, muss freiwillig passieren und es darf dabei kein Druck vom Arbeitgeber ausgeübt werden. Besondere Regeln gibt es bei der Entlohnung und bei den Überstunden. Weniger Mehr Arbeitgeber müssen ihren Mitarbeitern bis spätestens November bekanntgeben, ob sie ihre Verkaufsstelle am 8. Sie können dann mitteilen, ob sie an diesem Tag arbeiten möchten. Mitarbeiter dürfen zu Verkaufszwecken in der Zeit von 10 bis 18 Uhr sowie für unbedingt erforderliche Vor- und Abschlussarbeiten eingesetzt werden.

Dezember tatsächlich beschäftigt wird, erhält zusätzlich zum Dezembergehalt für jede von ihm am Feiertag geleistete Stunde eine Abgeltung in der Höhe des normalen Stundensatzes, also das Feiertagsarbeitsentgelt. Arbeitet der Arbeitnehmer am 8. Dezember mehr Stunden als er normalerweise an diesem Wochentag arbeitet, sind diese Überstunden mit einem Zuschlag von Prozent zu entlohnen. Dezember auf einen Freitag. Zusätzlich steht dem Arbeitnehmer ein Freizeitausgleich zu. Hat er bis zu vier Stunden gearbeitet, erhält er einen halben freien Tag.

War er mehr als vier Stunden im Einsatz, gebührt ihm ein ganzer Tag Freizeit. Dieser Freizeitausgleich ist bis zum März des Folgejahres zu verbrauchen. Vertreter und Experten aus Tourismus und Hotellerie diskutierten über die wichtigsten berufs- und unternehmensrechtlichen Regelungen im Wiener Steigenberger Hotel Herrenhof.

Die anwesenden Experten orten bei der Gewerbeordnung einen Reformstau. Single License nicht klar geregelt Österreichs Hotelbranche besteht überwiegend aus kleineren Betrieben. Diese verfügen durchschnittlich über 45 Betten. Hoteliers mussten früher für jede Zusatzleistung einen eigenen Gewerbeschein beantragen. Aber es gibt sehr viele Unklarheiten, wie Schellhorn kritisierte.

Es wird nicht eindeutig geregelt, in welchem Umfang des Jahresumsatzes ein anderes freies Gewerbe ausgeübt werden darf. Als Beispiel wurde etwa genannt, dass man einerseits Gäste vom Bahnhof abholen, aber nicht zu einer Skihütte führen darf.

Alle diese Unklarheiten fördern Rechtsanwälte und Berater, sind aber für die Hoteliers mit zusätzlichen Kosten verbunden. Tourismusberater Marco Riederer kritisierte die Pauschalreiserichtlinie als schädlich, oft sogar existenzgefährdend für KMU. Es gab Übereinstimmung, dass eine starke Interessensvertretung, insbesondere auch in Brüssel bei der Gesetzeserarbeitung wichtig ist.

Darüber hinaus können versierte Rechtsanwälte und Berater sowie Versicherungsunternehmen wie eine D. Social Media Postings können Einbrüche erleichtern. Mit der dunklen Jahreszeit steigt auch die Zahl der Einbrüche. Viele machen es den Einbrechern durch unvorsichtiges Verhalten besonders leicht; etwa durch Urlaubspostings oder Fotos vom eigenen Zuhause auf Social Media.

Zusätzlich sollte man heikle Informationen für Dritte in den Privatsphäre-Einstellungen sperren. Die Aufklärungsrate beträgt dabei nur 10 Prozent, was bedeutet, dass 90 Prozent ungeklärt bleiben. Einbrecher nutzen auch Social Media, um Opfer auszuspionieren Viele Einbrüche werden durch unvorsichtiges Verhalten der Bewohner begünstigt.

So stellten gekippte Fenster, unverschlossene Türen, freistehende Leitern und frei herumliegendes Werkzeug schon immer ideale Bedingungen für Einbrecher dar, um rasch in Wohnräume zu gelangen. Wie kann man sich schützen? Nehmen Sie am besten auch nur Freundschaftsanfragen von Personen an, die Sie kennen. Angaben von der genauen Urlaubsdauer sollten genauso vermieden werden, wie das Posten von Fotos und Videos, auf denen ersichtlich ist, dass man sich gerade nicht zu Hause befindet.

Vorsichtig sollte man auch mit der Veröffentlichung von Aufnahmen sein, die zu viel von den eigenen vier Wänden preisgeben. Einbrecher interessieren sich sehr für Fotos der Wohnräume, da sie danach beurteilen können, ob ein Einbruch lohnenswert ist. Darüber hinaus können diese Fotos auch wertvolle Rückschlüsse liefern, ob man etwa über Fenster oder Balkontüren leicht einsteigen kann. Wichtig ist, dass man auch Familienmitglieder und Freunde für mehr Sicherheit im Internet sensibilisiert.

Keine Kostenübernahme der Versicherung bei Obliegenheitsverletzung Versicherungen können sich in bestimmten Fällen leistungsfrei erklären. Vor allem dann, wenn ein Fenster gekippt oder die Eingangstüre unversperrt war. Ein unvorsichtiges Posting auf Facebook wird von den Versicherern aber im Normalfall nicht als Obliegenheitsverletzung gewertet. Auch das Anlegen eines Vermögensverzeichnisses, das Aufbewahren von Rechnungen und Fotografieren von Schmuck, hilft nach einem Einbruch bei der Abwicklung mit der Versicherung.

Weniger Mehr Das Produktentwicklungsteam der D. Als Selbständige tragen diese Personen für alle Entscheidungen die alleinige Verantwortung. Das Produktangebot der D. Schutz-Paket für Selbständige mit D. Straf-Rechtsschutz mit strafrechtlicher Präventionsberatung sowie eine Ausfallsversicherung für Körperschäden und der Beratungs-Rechtsschutz inklusive Einholung einer zweiten Expertenmeinung sind ebenfalls inkludiert.

Aus den unterschiedlichsten Gründen gingen heutzutage immer mehr Beschäftigte aus den klassischen Dienstleistungsberufen wie Tourismus, der Friseurbranche, TaxlerInnen, FahrradbotInnen, PflegerInnen aber auch LKW-FahrerInnen und viele andere - mehr oder weniger freiwillig - einer freien und damit selbstständigen beruflichen Tätigkeit nach.

Die Gründung von vidaflex ist absolut berechtigt: In Österreich gibt es weit über Das Durchschnittsalter der Menschen dahinter betrug 46,1 Jahre. Der Frauenanteil beträgt über 51 Prozent. Wir wollen Betreuung aus einer Hand bieten. Insbesondere mit der Gewerkschaft vida verbindet uns eine langjährige, erfolgreiche Partnerschaft.

Mit der im Produkt enthaltenen prozentigen Progression ist bei einer Versicherungssumme von Das Produkt enthält darüber hinaus eine Absicherung für den Fall eines tödlichen Unfalles in Höhe von Gegliedert in drei Schwerpunktsetzungen machen wir unternehmerisches Grundwissen, etwa über Buchhaltung oder Steuern, verfügbar.

Darüber hinaus geht es uns um die Stärkung persönlicher und sozialer Kompetenzen wie den Umgang mit Krisen im Unternehmen oder Selbstmanagement und Selbstreflexion. Der dritte Schwerpunkt ist dem unternehmerischen Umfeld gewidmet. S Rechtsschutz AG inkludiert. S habe sich das Thema Chancengleichheit als eines der Leitmotive gesetzt, so Bauer. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie auch hier: Pölten erfreuen sich Video-Plattformen, bei denen audiovisuelle Angebote kostenlos zur Verfügung gestellt werden, über hohe Zuwachsraten.

Viele Privatpersonen aber auch semi-professionelle Anbieter unterschätzen jedoch dabei rechtliche Probleme. Insbesondere birgt das Urheberrecht einige Fallen. Oft fehlt bei Youtubern das Wissen rund um regulative Rahmenbedingungen sowie die Bereitschaft, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen. Die einfache Möglichkeit Inhalte aus dem Internet zu vervielfältigen verleitet häufig Anwender dazu, Videos oder Musik von anderen Webseiten zu kopieren und auf den eigenen Seiten einzufügen.

So sind etwa Musikstücke im urheberrechtlichen Sinn eigentümliche, individuelle Schöpfungen, die rechtlich geschützt sind. Jede kommerzielle Nutzung ist rechtlich nur mit Zustimmung des Urhebers erlaubt. Um auf der sicheren Seite zu sein, empfiehlt Jurist Kaufmann neben eigenen Werken nur jene zu verwenden, bei denen eine kostenlose Nutzung geregelt ist. Bereits seit November ist Orsolits bei der D. Der studierte Betriebswirt startete im Vertriebscontrolling des führenden Spezialisten im Rechtsschutz und war zuletzt Leiter des Zentralen VertriebsService.

In den letzten fünf Jahren beschäftigte sich der Wiener auf selbständiger Basis mit diversen Online-Projekten.

Der Versicherer konnte für seine Kunden im Jahr knapp 40 Mio. Weniger Mehr Die Konfliktlösung ohne Einschaltung von Gerichten wird von Kunden bevorzugt, die eine Eskalation vermeiden möchten sowie rasche und unkomplizierte Ergebnisse schätzen. Im Zuge gerichtlicher Auseinandersetzungen erbrachte das Unternehmen rund 28 Mio.

Euro und bei Inkassofällen für Firmen 20 Mio. Insgesamt wurde für D. Kunden ein Volumen von circa 88 Mio. Euro abwehren beziehungsweise einbringlich machen. Euro erbrachte der immer stärker nachgefragte und erfolgreiche D. Speziell geschulte Mitarbeiter der D. Unsere Erfolgsquote ist vor allem aufgrund der raschen und unkomplizierten D. Darüber hinaus begleitete der Rechtsschutzspezialist rund Kunden in gerichtsanhängigen Schadenfällen.

Für den Rechtsschutzversicherer ist das Thema Chancengleichheit besonders wichtig. Diese Serviceleistungen sind für D. Weniger Mehr In einer repräsentativen Studie zum Thema Datenschutz im Internet wurde bestätigt, dass das Onlineverhalten der heimischen Bevölkerung unvorsichtig ist.

So gaben mehr als 80 Prozent der Befragten an, dass im Internet und speziell bei Suchmaschinen persönliche Daten preisgeben werden, ohne sich viele Gedanken über Datenschutz zu machen. Und das, obwohl rund 78 Prozent der Befragten der Ansicht sind, dass Unternehmer viele persönliche Daten erheben und diese ohne Wissen der Internetbenutzer verarbeiten.

In einer österreichweiten repräsentativen Studie wurde dabei erhoben, dass die heimische Konsumenten eher unvorsichtig mit der Weitergabe ihrer persönlichen Daten umgehen. Als ein Problem erachtet Univ.